Bundespräsidentenwahl in Bayern

31 Mai

Warum das Personal um Kurt Beck entgegen seiner usprünglichen Intention nun doch Gesine Schwan als Kandidatin in die Wahl des Bundespräsidenten schickt, dürfte in dieser Woche eine der am häufigsten gestellten Fragen gewesen sein. Meine eigene Vermutung ist, daß Frau Schwan selbst die treibende Kraft dahinter war, ihre Nominierung der Führungsriege der SPD aufgedrängt hat.

Ein immer wiederkehrendes Argument aus der Westerwelle-Fraktion bei der Verteidigung des amtierenden Bundespräsidenten lautet, Horst Köhler habe zum Schutz der Verfassung „auch gegen die eigene Regierung“ Gesetze nicht unterzeichnet. Haben wir schon vergessen, daß Köhler Gerhard Schröders Verfassungsbruch von 2005 mittrug, ihn umsetzte und den Bundestag schließlich mit der denkbar dümmsten Begründung auflöste, die ihm hätte einfallen können („werden immer älter, haben immer weniger Kinder, Reformen sind dringend nötig“)?

In der Debatte der vergangenen Woche freilich ging es nicht um den Bundespräsidenten, der ja ohnehin erst in einem Jahr gewählt wird, sondern um Taktiken, Parteienstreit, Rot-Rot-Grün. Bleibt die Frage, wo die vielbesungene „Würde des Amtes“ geblieben ist. Jost Kaiser sieht das ähnlich.

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